Jahresbericht – oder eher ein Rückblick – des Präsidenten
Geschätzte FDPlerinnen,
Geschätzte FDPler,
Ich freue mich, Ihnen einen kurzen Abriss über unsere politischen Aktivitäten im vergangenen Vereinsjahr zu geben um nachher noch ein bisschen weiter zurück zu blenden und meine Präsidentschaft abzuschliessen.
Die FDP Deitingen hat sich im letzten Jahr wiederum stark für die Sanierung unserer Gemeindefinanzen eingesetzt und an ihrer Klausurtagung im Januar ein 10-Punkte-Programm aufgestellt, welches die aus unserer Sicht prioritären Überprüfungsthemen auflistet. Wir haben diese einer Delegation des Gemeinderates erläutert und vorgeschlagen, zur strategischen Begleitung eine Finanzkommission ins Leben zu rufen. Wie wir wissen, hat die Gemeindeversammlung dieses Vorhaben verworfen und stattdessen einen Finanzausschuss des Gemeinderates genehmigt hat. Dieser hat bereits einige Anliegen aus unserem 10-Punkte-Programm analysiert und auch schon einige Massnahmen beschlossen. Deshalb hat die FDP an der letzten Gemeindeversammlung der beantragten Steuererhöhung auch zugestimmt.
Auch wenn wir unsere Motion nicht erfolgreich ins Ziel gebracht haben, so stelle ich immerhin mit Befriedigung fest, dass das Thema «Sanierung der Gemeindefinanzen» angekommen ist. Die FDP Deitingen bleibt am Ball, hilft mit und ist darauf bedacht, dass diese wichtige Aufgabe nachhaltig weitergeführt wird. Noch sind wir lange nicht am Ziel, die nächsten Schlechtwetterwolken ziehen bereits auf. Die geplante Steuerreform und AHV-Finanzierung wird für unsere Gemeinde eine nächste hohe Hürde darstellen. Wir gehören nämlich zu den neun Gemeinden im Kanton Solothurn, welche darunter zu leiden haben werden.
Ein grosser politischer Erfolg im letzten Jahr war die Wahl von Martin Kofmel zum neuen Bürgerpräsident. Die FDP hat damit eine CVP Hochburg geknackt. Es hat sich gezeigt, dass dies mit der notwendigen Hartnäckigkeit möglich ist, auch wenn – und das darf ich hier sagen – manchmal auch Zweifel aufkamen, ob dies gelingen wird. Wie dem auch sei, wir kennen das Resultat und wünschen Martin viel Erfolg, Ausdauer und eine glückliche Hand bei seiner Amtsführung!
Neben der General- und den Parteiversammlungen, haben wir uns auch der Geselligkeit und dem Dorfgewerbe gewidmet. Am 22. Juni fand der traditionelle Familienanlass im Boggia in Derendingen statt. Leider sind wir unmittelbar zu Beginn von einem mächtigen Gewitter überrascht worden, was dazu führte, dass die Temperaturen anschliessend ziemlich kühl blieben. Trotzdem haben wir uns der sportlichen Auseinandersetzung und natürlich auch den kulinarischen Genüssen hingegeben. Am 21. September fand der traditionelle Industrie- und Gewerbeapéro statt. Wir wollten Blumen und Metallbearbeitung kombinieren, was uns aber in Folge einer akuten Erkrankung von Jürg Werren kurzfristig nicht gelungen ist. So hat uns Lea Schreier in ihrem neuen Blumenreich empfangen und gezeigt, mit welcher Motivation und Hingabe sie immer spezielle Kreationen zum Kauf anbietet. Jürg Werren ist Gott sei Dank wieder fit und wir werden seine Metallbaufirma im Herbst 2019 besuchen.
Nun zu meinem Rückblick:
Am 16. März 2011 durfte ich von Christian Scheuermeyer eine gesunde Ortspartei übernehmen, nachdem Sie mich einstimmig zu seinem Nachfolger gewählt hatten.
Als erstes waren gleich die National- und Ständeratswahlen Thema, wo sich Christian Scheuermeyer als Kandidat zur Verfügung stellte. Und fast gleichzeitig haben wir mit der Kandidatensuche begonnen, um das Ziel, im 2013 die Deitinger Dorfpolitik weiterhin mit zwei Gemeinderäten bzw. drei Bürgerräten mit zu gestalten. Und in einer Arbeitsgruppe der Gemeinde wurden die Verwaltungstätigkeiten der analysiert. Dies hat zur Schaffung eines vollamtlichen Bauverwalters statt des bisherigen Bausekretärs geführt, was den Ressortleiter Bau im Gemeinderat enorm entlastet hat. Gleichzeitig wurden ebenfalls zur Attraktivitätssteigerung der Gemeinderäte deren Entschädigung den heutigen Gegebenheiten angepasst. Nach dem Rücktritt des nebenamtlichen Gemeindeschreibers wurde dieses Amt in die Gemeindeverwaltung integriert.
Das Ziel, in den Gemeindewahlen mit 2 freisinnigen Einwohner- und 3 Bürgerräten vertreten zu sein haben wir dank unseren Wählerinnen und Wählern aber auch dank vertrauenswürdigen Kandidatinnen und Kandidaten erreicht.
Im 2015 wurde die politische Agenda vom geplanten Asylzentrum geprägt. Die Bevölkerung war – und ist es noch immer – besorgt über die möglichen Auswirkungen auf das Dorfleben. Unsere Vorschläge an den Gemeinderat, mit rascher Aufnahme von Gesprächen mit den Behörden möglichst verträgliche Rahmenbedingungen zu schaffen, wurden nicht erhört. Stattdessen versuchte man mit der Nachbargemeinde Flumenthal, welche definitiv nicht dieselben Interessen hat, eine Einigung zu finden und ist schlussendlich bis vor Bundesgericht gegangen mit der Vorstellung, das Vorhaben zu verhindern. Es wird – trotzdem – gebaut, ich hoffe, Deitingen kann sich wenigstens jetzt noch erfolgreich in die Gestaltung der Betriebsführung einbringen.
Und dann war es schon wieder Zeit, sich Gedanken zu den Kandidaten für die Gemeindewahlen 2017 zu machen. Die Rücktritte der bisherigen Gemeinderäte hat uns dazu gezwungen, eine völlig neue Liste aufzustellen. Um die 100 Personen wurden vom Wahlausschuss evaluiert. Natürlich haben wir das Ziel aufrechterhalten, mit 2 Einwohner- und 3 Bürgerräten vertreten zu sein. Das haben wir wiederum erreicht und meines Wissens damit auch die erste Frau in den Bürgerrat gebracht.
Im März 2017 ist Christian Scheuermeyer in den Kantonsrat gewählt worden, was für unsere Ortspartei eine Ehre darstellt. Dank dem kürzlichen vom Übertritt der beiden BDP Kantonsräte zur FDP Fraktion. Damit stellt die FDP Deitingen mit Christian Scheuermeyer und Martin Flury zwei Mitglieder in die kantonsrätliche Fraktion.
All dies ist nur gelungen, weil wir als FDP Deitingen ein starkes Team sind. Im Vorstand sind neben den Parteileitungsfunktionen immer auch unsere Behördenmitglieder vertreten. So haben wir kurze Wege und man spürt die individuellen Befindlichkeiten unmittelbar. Eine Spitzenleistung ist immer eine Teamleistung. Ein Orchester darf keine Ansammlung von Solisten sein, sondern jeder spielt seine Stimme für ein Sinfoniekonzert. Dafür sorgt der Dirigent.
In unserem «Orchester» sind während meiner Amtszeit als «Dirigent» viele Stimmen gekommen und gegangen. Ich danke an dieser Stelle allen Vorstandsmitgliedern für diese grandiose Teamleistung! Ohne euch alle wäre vieles unmöglich geblieben. Genauso danke ich aber allen freisinnigen Sympathisantinnen und Sympathisanten von Deitingen. Sie unterstützen uns und geben die notwendige Basis.
Nach acht Jahren an der Spitze der liberalen Ortspartei habe ich mich nun entschieden, das Präsidentenamt weiter zu geben. Meine Nachfolge ist geregelt: wir schlagen Jan Binzegger zur Wahl vor. Er ist seit Mitte 2017 ein junger, engagierter freisinniger Gemeinderat in Deitingen. Mit dieser Wahl setzt die Ortspartei Deitingen ihr Engagement für die Verjüngung der Parteiführung und die kontinuierliche Personalentwicklung fort.
«Wer in den Fussstapfen seines Vorgängers geht hinterlässt keine Spuren». Diesen Leitsatz gebe ich dir Jan mit auf den Weg. Schau als Bergführer nach oben zum Gipfel und denk immer an deine Seilschaft. Das Ziel ist gemeinsam zu den Gipfeln und wieder zurück zu kommen.
Ich wünsche der FDP Deitingen alles Gute und bleibe ihr selbstverständlich treu!
Werner Meier, Präsident 2011 bis 2018